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Deutsch-polnischer Bahngipfel - bessere Verbindungen geplant

Dienstag, 27.09.2016 17:00 von

POTSDAM (dpa-AFX) - Zur Verbesserung des Bahnverkehrs zwischen Deutschland und Polen soll es in den kommenden Monaten einen zweiten deutsch-polnischen Bahngipfel geben. Dabei werde es um die Verbindungen nach Stettin, aber auch um mehr Züge zwischen Berlin und Warschau gehen, sagte der neue polnische Botschafter Andrzej Przylebski am Dienstag vor seinem Antrittsbesuch bei Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Potsdam. Im Spätsommer 2015 hatte es zu diesen Themen einen ersten Bahngipfel gegeben.

Woidke, der auch Polen-Beauftragter der Bundesregierung ist, nannte die Beziehungen zu Polen "so gut wie niemals zuvor". Dies betreffe die "exzellenten" Wirtschaftsbeziehungen, aber auch die zunehmend bessere Zusammenarbeit beim Bekämpfen der Grenzkriminalität.

Przylebski meinte, erste Irritationen nach dem Wechsel der polnischen Regierung im vergangenen Jahr seien weitgehend ausgeräumt. Allerdings sehe er bei deutschen Medien weiter noch Vorbehalte gegen den Kurs der nationalkonservativen Regierung.

Ministerpräsidentin Beata Szydlo hatte seit ihrem Amtsantritt im November 2015 mehrere umstrittene Gesetze umgesetzt. Durch die Reformen sehen Kritiker das Verfassungsgericht in seiner Arbeit eingeschränkt und die Medienfreiheit bedroht. Die Europäische Union leitete gegen Polen ein Prüfverfahren zur Rechtsstaatlichkeit ein./kp/DP/tos