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11:35 Uhr
VW-​Abgas-Skandal: Verhandlung über Kaufpreiserstattung beginnt

Der transatlantische Stresstest

Mittwoch, 31.08.2016 16:00 von

Es ist keine einfache Zeit für die transatlantischen Beziehungen: Ob TTIP kommen wird, steht mehr denn je in den Sternen. Weil die EU Apple (Apple Aktie) in Irland zur Kasse bittet, droht die US-Regierung nun auch noch mit Vergeltung.

Immerhin in einem Punkt sind sich die Europäische Union und die USA einig: Multinationale Konzerne sollen ihre Gewinne angemessen versteuern. Nur wo sie dies tun sollen, dies- oder jenseits des Atlantiks, darüber ist ein heftiger Streit entbrannt – der nun mit einem heftigen Knall seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden hat.

Die EU-Kommission hat Apple dazu verdonnert, in Irland 13 Milliarden Euro Steuern nachzuzahlen – ein in der Geschichte des EU-Wettbewerbsrechts beispielloser Vorgang. „Irland hat Apple illegale Steuervorteile gewährt“ und damit „einen wesentlichen Vorteil gegenüber anderen Unternehmen verschafft“, heißt es in der Begründung.

Washington muss nun mit Einbußen im Haushalt in Milliardenhöhe rechnen. Die US-Regierung kritisiert die Entscheidung der EU-Wettbewerbshüter deshalb scharf und hat bereits im Vorfeld davor gewarnt, dass im Falle eines solchen Schrittes ein „Abkühlen der grenzüberschreitenden Investitionen zwischen der EU und den USA“ zu erwarten sei.

Der Streit mit den USA könnte Europa empfindlich schwächen, denn der Kontinent ist zur Zeit dringend auf Rückhalt angewiesen. Die Bedrohung durch den Terror, die Flüchtlingskrise, die Spannungen mit Russland an der Ostgrenze und das Brexit-Votum machen Europa schwer zu schaffen. Die Auseinandersetzung mit Washington könnte nun auch noch ein transatlantisches Großprojekt sprengen: das heiß umkämpfte Freihandelsabkommen TTIP. Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama haben wiederholt die Hoffnung geäußert, dass noch in diesem Jahr eine Einigung gelingt. Doch die Unterstützung für das Abkommen bröckelt, in vielen Fragen sind die Verhandlungspartner noch weit von einer Einigung entfernt.

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