Der Spalter als Versöhner

Montag, 16.10.2017 18:25 von Handelsblatt - Aufrufe: 97

Sebastian Kurz, Chef der konservativen ÖVP, hat die Wahl in Österreich gewonnen. Nach einem Schmutz-Wahlkampf muss der 31-Jährige das Land einen. In einer Koalition mit den Rechtspopulisten dürfte das schwer werden.

Von seinen Anhängern wird Sebastian Kurz als der Heilsbringer von Österreich gefeiert. Sein Auftritt nach seinem erwarteten Wahlsieg im Kursalon Hübner, einem Palast im Stil der italienischen Renaissance im Wiener Stadtpark, war für seine Aficionados wie eine Erleuchtung. „Wir haben das Unmögliche möglich gemacht“, sagte der 31-jährige Chef der konservativen ÖVP. Diesmal trat er in seinem Slim-Fit-Anzug sogar mit Krawatte auf. Der bisherige Außenminister, der für den Wahlkampf seine Partei kurzerhand in „Liste Kurz“ umfunktioniert hatte, verspricht ein neues Österreich an der Nahtstelle zwischen Ost und West.

Doch bevor der ehemalige Jurastudent das Land neu erfinden kann, muss er die tiefgespaltene Bevölkerung erst mal wieder miteinander versöhnen. Die einstige Konsensdemokratie hat eine verstörende Schlammschlacht erlebt, die in dem Skandal um eine angebliche rechte Kurz-Facebook-Seite, die ein SPÖ-Berater geschaltet hatte, gipfelte. Doch auch der Wahlsieger hat mit seiner permanenten Aus- und Abgrenzung das konstruktive Miteinander beschädigt. Er muss die zerrissene Republik überwinden, wenn er seine vielen Wahlversprechen erfüllen will.

Die Chancen dafür stehen schlecht. Auch wenn Kurz nach seinem Wahlsieg vermieden hatte, sich auf einen Koalitionspartner festzulegen, ist klar: Er wird versuchen, mit der ehemaligen Haider-Partei FPÖ ein Regierungsbündnis zu schmieden. Beide Parteien haben nicht nur in der Ausländer- und Flüchtlingspolitik, sondern auch in Fragen der Sicherheit, Steuern und Wirtschaft ähnliche oder bisweilen gleiche Ziele.

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