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Denkfabrik: Brexit heißt nicht automatisch Austritt aus Binnenmarkt

Montag, 28.11.2016 17:21 von

LONDON (dpa-AFX) - Der Austritt Großbritanniens aus der EU könnte komplizierter werden als bislang gedacht. Davor warnt eine britische Denkfabrik namens "British Influence", die sich für den Verbleib des Landes im Binnenmarkt stark macht. In einer Mitteilung erklärten die Experten am Montag, Großbritannien müsse möglicherweise neben seinem Austritt aus der EU, auch den Austritt aus dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) formell erklären. Andernfalls verbliebe das Land trotz EU-Austritts weiter im Europäischen Binnenmarkt.

Der Rechtsexperte George Yarrow vom Hertford College in Oxford bestätigte der BBC, dass es keine rechtliche Regelung gibt, die ein automatisches Ausscheiden aus dem Binnenmarkt im Falle eines EU-Austritts vorsieht.

Die britische Regierung vertritt bislang den Standpunkt, dass eine Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum automatisch mit dem EU-Austritt endet. Die EU-Kommission in Brüssel wollte sich zu der Debatte auf Anfrage nicht äußern. "British Influence" rät der britischen Regierung, Rechtssicherheit durch eine richterliche Überprüfung zu suchen. Das, glauben Beobachter, könne den geplanten Austritt weiter verzögern.

Die Briten stimmten am 23. Juni in einem historischen Referendum für den Austritt aus der Europäischen Union. Premierministerin Theresa May will spätestens Ende März nächsten Jahres mit den Austrittsverhandlungen beginnen./cmy/DP/stb