Debatte um Verschiebung des Referendums wegen Erdbeben in Italien

Mittwoch, 02.11.2016 13:21 von

ROM (dpa-AFX) - Nach dem Erdbeben in Italien ist eine Debatte um eine mögliche Verschiebung des Verfassungsreferendums im Dezember entbrannt. "Es ist ganz klar, dass derzeit ein bitterer Referendums-Wahlkampf fehl am Platze ist. Vor allem wenn wir alle daran arbeiten, denen, die ihr Heim verloren haben, eine Unterkunft zu geben", sagte Innenminister Angelino Alfano am Mittwoch im Radio RTL 102.5. Die Regierung würde nicht die Initiative ergreifen, aber wenn ein Teil der Opposition bereit wäre, eine Verschiebung zu beantragen, dann wäre es eine Erwägung wert.

Kritik daran kam prompt. Die Erdbebenopfer sollten nicht für unseriöse politische Ziele instrumentalisiert werden und als Entschuldigung dienen, eine Wahl zu verschieben, die Regierungschef Matteo Renzi verlieren könnte, heißt es in einer Mitteilung der oppositionellen Fünf-Sterne-Bewegung.

Renzi hatte am Montag gesagt, eine Verschiebung käme nicht in Frage. Das Referendum am 4. Dezember entscheidet auch über die Zukunft der Regierung Renzis. Derzeit liegen Gegner und Befürworter ungefähr gleichauf - mit leichter Tendenz zum "Nein"./alv/DP/stb