Bundesbank rät Bund zur Auflösung der Flüchtlingsrücklage

Montag, 21.11.2016 12:13 von

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Bundesbank rät dem Bund zur Auflösung des Ende 2015 gebildeten Milliardenpuffers für Flüchtlingskosten. "Die Mehrbelastungen im Zusammenhang mit der vorübergehend sehr starken Flüchtlingszuwanderung scheinen inzwischen für den Bund hinreichend gut abschätzbar", schreibt die Notenbank in ihrem am Montag veröffentlichten Monatsbericht November. "Auch weil sich diese für sich genommen offenbar gut im Haushalt auffangen lassen, wäre es erwägenswert, die Rücklage zeitnah aufzulösen." Mit den Geldern sollte der Bund stattdessen "einen Teil der immer noch hohen Bundesverschuldung haushaltsmäßig ... tilgen".

Bisher sind in der Flüchtlingsrücklage 12,8 Milliarden Euro eingestellt. Die Bundesbank geht davon aus, dass dieses Polster auf mehr als 15 Milliarden Euro anwachsen dürfte, weil der für das laufende Jahr zu erwartende "merkliche Überschuss" für den Bundeshaushalt nach dem Haushaltsgesetz der Flüchtlingsrücklage zuzuführen ist./ben/DP/bgf