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Brüssel: Sechs Euro-Staaten könnten 2017 Defizitgrenzen reißen

Mittwoch, 16.11.2016 14:05 von

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Sechs Euro-Staaten könnten nach Einschätzung der EU-Kommission verbindliche europäische Defizitziele verfehlen. Bei Belgien, Finnland, Italien, Litauen, Slowenien und Zypern bestehe die Gefahr, dass sie über der für 2017 vereinbarten Neuverschuldung liegen könnten, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit.

Heikel ist dabei vor allem der Fall Italien. Rom rechnet 2017 mit einer Neuverschuldung von 2,3 Prozent, mit Brüssel waren allerdings Anfang des Jahres 1,8 Prozent vereinbart worden. Nach den Maastricht-Kriterien sind 3,0 Prozent erlaubt. Italien weist allerdings eine sehr hohe Gesamtverschuldung auf. Für das Land gelten gesonderte Auflagen.

Premierminister Matteo Renzi steht im Dezember vor einem wegweisenden Referendum und hatte in der Vergangenheit wiederholt in Brüssel mehr Spielraum gefordert. Der zuständige EU-Kommissar Pierre Moscovici kündigte nun an, Kosten für die Bewältigung der Flüchtlingskrise sowie für Schäden der verheerenden Erdbeben im vergangenen Jahr könnten bei der letztendlichen Haushaltsentscheidung im kommenden Jahr berücksichtigt werden./asa/DP/jha