Brasiliens Staatschef sagt Hamburg-Reise ab

Donnerstag, 29.06.2017 19:29 von Handelsblatt - Aufrufe: 107

Brasiliens Staatschef Michel Temer hat seine Reise zum G20-Gipfel nach Hamburg abgesagt. Das Verlassen des Landes ist für ihn derzeit wohl ein zu großes Risiko – er muss fast täglich seinen Sturz fürchten.

Der durch eine Korruptionsaffäre schwer angeschlagene brasilianische Präsident Michel Temer (76) hat seine Reise zum G20-Gipfel nach Hamburg abgesagt. Der offizielle Grund wurde nicht mitgeteilt. Auch ist noch unklar, ob Brasilien einen Stellvertreter zu dem Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer am 7./8. Juli nach Hamburg schicken wird.

Hintergrund dürften die beispiellosen Entwicklungen der vergangenen Tage sein - Temer droht wegen Strafermittlungen das politische Aus. Als erstes Staatsoberhaupt in der Geschichte des fünftgrößten Landes der Welt ist Temer während seiner Amtszeit wegen Korruptionsverdachts angeklagt worden. Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot reichte zu Wochenbeginn die Klage beim Obersten Gerichtshof in Brasilia ein.

Ob es zum Verfahren kommt, hängt nun vom Parlament ab. Dazu müssten zwei Drittel der Abgeordneten für die Aufhebung der Immunität stimmen - mindestens 342 der 513 Parlamentarier. Dann wäre der Weg frei für das Verfahren beim Obersten Gerichtshof und Temer würde zunächst für 180 Tage vom Amt suspendiert - wahrscheinlich wäre das der Anfang vom Ende.

Temers Absage der Reise nach Hamburg könnte damit zusammenhängen, dass er die Zeit für Gespräche mit Abgeordneten nutzen will, um sein Amt zu retten, spekulierten mehrere brasilianische Medien.

Die Zustimmung zu dem konservativen Politiker ist auf sieben Prozent gesunken, egal wo er öffentlich auftritt, wird er ausgepfiffen. Eigentlich hätten bis Juli mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin auch die zweiten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen stattfinden sollen - offiziell wegen Terminproblemen wurden diese bisher aber nicht terminiert.

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