BGH nimmt Zwangslizenz für HIV-Medikament unter die Lupe

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Der Bundesgerichtshof (BGH) muss über den vorläufig gestatteten Weitervertrieb eines HIV-Medikaments entscheiden. Der Patentsenat prüfte am Dienstag in Karlsruhe eine entsprechende Eilentscheidung des Bundespatentgerichts. Dieses hatte dem US-Pharmakonzern Merck & Co (Merck & Co Aktie) (MSD) erlaubt, das Mittel Isentress weiter auf dem deutschen Markt zu vertreiben, weil etwa Schwangere, Neugeborene und Neuinfizierte das Medikament dringend bräuchten.

Hintergrund ist ein Patentrechtsstreit mit dem japanischen Pharmaunternehmen Shionogi, das den Amerikanern den Vertrieb untersagen will.

Der BGH sah zwar wie das Bundespatentgericht ein öffentliches Interesse für eine Zwangslizenz zugunsten von MSD. Allerdings hatte er Zweifel daran, dass sich der amerikanische Pharmakonzern vor dem Gerichtsverfahren ausreichend darum bemüht hatte, von Shionogi eine Lizenz zu angemessenen Bedingungen zu bekommen. Ein Urteil sollte es noch am Dienstagnachmittag geben. (Az. X ZB 2/17)/cko/DP/jha