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BGH kippt Freispruch für Ex-Siemens-Vorstand im Schmiergeldskandal

Dienstag, 06.09.2016 11:18 von

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Im milliardenschweren Schmiergeldskandal bei Siemens (Siemens Aktie) muss sich der freigesprochene Ex-Vorstand Uriel Sharef erneut vor dem Landgericht München verantworten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob das Urteil am Dienstag in Teilen auf. Im Raum steht damit erneut der Verdacht der Untreue durch Unterlassen. Die Karlsruher Richter hielten die Feststellung nicht für tragfähig, dass Sharef durch eine konzerninterne Umstrukturierung die Kenntnis von einer schwarzen Kasse verloren habe, die er einst selbst verwaltet hatte. Das Urteil des Landgerichts aus dem Mai 2014 hat aber insoweit Bestand, als Sharef damals von dem Vorwurf freigesprochen wurde, zwei Schmiergeldzahlungen in Millionenhöhe veranlasst zu haben.

Der Ende 2006 aufgeflogene konzernweite Schmiergeldskandal hatte Siemens erschüttert und viele Manager den Job gekostet. Über Jahre sollen 1,3 Milliarden Euro in dunkle Kanäle geflossen sein, um lukrative Aufträge zu ergattern. Die meisten Prozesse endeten mit Bewährungs- und Geldstrafen beziehungsweise Geldauflagen.

Sharef gehörte zu den höchstrangigen ehemaligen Siemens-Managern vor Gericht. Ihm hatte die Staatsanwaltschaft zur Last gelegt, bei einem Geschäft mit fälschungssicheren Ausweisen in Argentinien ein Bestechungssystem gedeckt zu haben. Im Zentralvorstand war er für die Region zuständig. Am Münchner Landgericht muss sich nun eine andere Wirtschaftsstrafkammer noch einmal mit dem Fall befassen./sem/DP/stb