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Barroso empfindet EU-Prüfung als diskriminierend

Dienstag, 13.09.2016 20:00 von

Bis 2014 war Jose Manuel Barroso Präsident der EU-Kommission. Nur 20 Monate später teilt Goldman Sachs (Goldman Sachs Aktie) mit, Barroso werde die US-Investmentbank beim Umgang mit dem Brexit beraten – die EU prüft nun ethische Konflikte.

Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat seinem Nachfolger Jean-Claude Juncker einem Zeitungsbericht zufolge vorgeworfen, ihn wegen seines neuen Jobs bei der US-Investmentbank Goldman Sachs zu diskriminieren.

Die von der EU angeregte Prüfung wegen möglicher ethischer Konflikte stünde nicht in Einklang mit dem Umgang mit früheren EU-Kommissaren, zitiert die „Financial Times“ am Dienstag aus einem Antwortschreiben von Barroso an Juncker.

Jeder habe ein Recht auf seine eigene Meinung, schreibt Barroso. „Aber die Regeln sind klar und müssen eingehalten werden. Die Vorwürfe sind unbegründet. Sie diskriminieren mich und Goldman Sachs.“ Eine Sprecherin der EU-Kommission bestätigte den Eingang des Schreibens an Juncker. Barroso selbst war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Nur wenige Wochen nach dem Votum der Briten für einen Austritt aus der Europäischen Union hatte Goldman Sachs mitgeteilt, dass Barroso die Bank beim Umgang mit dem sogenannten Brexit beraten werde. Der Portugiese war von 2002 bis 2004 Ministerpräsident seines Landes und stand danach bis 2014 der Europäischen Kommission vor.

EU-Vertretern zufolge hat Barroso die Richtlinien der EU befolgt. Ex-Kommissare müssen nach der Aufgabe ihres Amtes 18 Monate lang die Genehmigung der EU einholen, bevor sie neue Jobs antreten. Zwischen dem Ende von Barrosos Amtszeit und der neuen Stelle bei Goldman Sachs liegen 20 Monate. Die besondere Natur der Aufgaben des früheren Kommissionspräsidenten wird von EU-Vertretern jedoch als schädigend für die Europäische Union angesehen.

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