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Aufrüsten im Interesse Europas

Montag, 13.02.2017 16:53 von

Treibt Donald Trump die Spaltung der EU voran? Für den Sicherheitsexperten Wolfgang Ischinger wäre das eine „Kriegserklärung ohne Waffen“. Unabhängig davon müsste Europa mehr sein als nur „bedingt verteidigungsbereit“.

Alles auf Anfang. Bei ihrer Gründung, noch unter dem Namen „Wehrkundetagung“, war die Münchner Sicherheitskonferenz ein Forum, auf dem Sicherheitsexperten aus den USA und Europa über das transatlantische Verhältnis debattierten. Seit dem Amtsantritt Donald Trumps stehen die selbstverständliche Freundschaft und das Verteidigungsbündnis Nato jetzt so grundsätzlich auf dem Prüfstand, dass Wolfgang Ischinger, Leiter des alljährlichen Treffens von Regierungschefs, vor Außen- und Verteidigungsministern sowie der Rüstungsindustrie aus aller Welt bekennt: „Ich habe Angst.“

Anlass sind Empfehlungen Trumps an EU-Regierungen, sich den Brexit zum Vorbild zu nehmen. „Wenn Trump wirklich die Auflösung der EU betreiben sollte, wäre das eine Kriegserklärung ohne Waffen“, sagte Ischinger am Montag. Und dass Trump gesagt habe, er vertraue Kanzlerin Angela Merkel genauso wie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, besorge ihn zutiefst: Diese Gleichsetzung käme der Kündigung der transatlantischen Partnerschaft nahe.

Ischinger hofft deshalb, dass US-Vizepräsident Mike Pence, der mit Verteidigungsminister James Mattis und Sicherheitsberater Michael Flynn anreisen will, die Treue zu Europa und der Nato bekräftigen werde. Vermutlich unter harten Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben der EU-Staaten.

Pence wird am Samstag nach Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bayerischen Hof in München auftreten. Verteidigungsminister Ursula von der Leyen wird mit Mattis debattieren.

Die Forderung nach größeren Beiträgen der EU-Staaten zum Sicherheitsbündnis müssten die Europäer erfüllen: Dass die USA 70 Prozent der Nato-Kosten zahlten, habe bereits die Obama-Regierung bemängelt, so Ischinger. Zudem gibt es Probleme mit der Ausrüstung. Flugzeuge wie die A400M-Maschinen, die nicht fliegen, Panzer, für die Munition fehle: Es liege im Interesse der Europäer selbst, nicht nur „bedingt verteidigungsbereit“ zu sein.

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