Top-Thema

09.12.16 +0,72%
Aktien New York Schluss: Ungebrochene Kauflust sorgt für weitere Rekorde

Auf der Suche nach dem Steuer-Frieden

Donnerstag, 10.11.2016 12:40 von

Mehr Steuern für Superreiche - bei diesem Aspekt herrscht bei den Grünen Konsens. Aber wie genau? Den Dauerstreit über die Vermögensteuer würde die Partei gerne auf ihrem Bundesparteitag in Münster begraben.

Wenn die Grünen sich aussuchen dürften, was über sie geschrieben und gesagt wird, dann wäre es ungefähr dies: Sie sind die einzige Partei, die konsequent für eine offene und gerechte Gesellschaft eintritt, auch in der Flüchtlingskrise. Sie werden von Union und SPD als Koalitionspartner und Präsidenten-Mitbestimmer umworben, bleiben dabei aber völlig selbstständig. Sie haben mit dem Konzept der „ökologischen Modernisierung“ als einzige erkannt, wie Deutschland das Klima und die Wirtschaft gleichzeitig retten kann.

Aber so läuft es nicht. Und so sind grüne Themen derzeit vor allem das Gezänk um die Vermögensteuer, die Aufregung über Interviews des Realo-Schwaben und Merkel-Fans Winfried Kretschmann und die Frage, ob sie lieber mit der Union regieren würden oder mit SPD und Linken.

Das erste dieser drei Probleme würden viele in der Partei gern auf dem Bundesparteitag abräumen, zu dem vom Freitag bis Sonntag rund 850 Delegierte in Münster zusammen kommen. Groß ist die Sorge, dass sich die Steuerdebatte bis zum eigentlichen Wahlkampf-Parteitag im nächsten Juni hinzieht und die Wähler im Herbst 2017 immer noch vor allem an Steuern denken, wenn sie das Sonnenblumen-Logo der Partei sehen. Die sogenannte Gerechtigkeitsdebatte am Samstag, in der es um Vermögensteuer, Erbschaftsteuer und Ehegattensplitting geht, ist deshalb wohl die wichtigste in diesen drei Tagen.

Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.