Apple und Irland richten ein Treuhand-Konto für die Steuer-Rückzahlung ein. Im Mai will der iPhone-Konzern die erste Rate überweisen.
Im Streit um Steuervorteile für multinationale Konzerne haben sich Irland und der iPhone-Hersteller Apple (Apple Aktie) über die Rückzahlungsmodalitäten geeinigt. Die EU-Kommission verlangt von dem Land, bis zu 13 Milliarden Euro plus Zinsen zurückzufordern. Dazu läuft derzeit ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).
Apple soll das Geld nun in Raten auf ein Treuhand-Konto einzahlen, erklärte Finanzminister Paschal Donohoe am Dienstag, bis die Richter in der Sache eine Entscheidung gefällt haben. Die erste Tranche ist demnach im Mai fällig.
Da müsste einem Finanzminister eigentlich das Herz aufgehen. Doch wirkliche Freude verbreitete der Finanzminister nicht, als er das mitteilte. Zwar kann er das Geld mit Sicherheit gut gebrauchen. Trotzdem hatten sich Apple, Irland und die Europäische Union (EU) seit Monaten über die Milliarden gestritten.
Hintergrund der merkwürdigen Geschichte war die Einschätzung von EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, dass Apple zu wenig Steuern in Irland gezahlt habe und damit unzulässige Staatsbeihilfen erhalten habe. Doch auf der anderen Seite regte sich rasch Widerstand.
Nicht nur Apple zog wegen des Steuerbescheids vor Gericht. Auch Irlands damaliger Finanzminister Michael Noonan legte beim EuGH Beschwerde ein. Irland habe Apple bei der Besteuerung nicht bevorzugt, argumentierten beide Seiten. Die EU habe die wichtigsten Fakten und die irische Gesetzgebung „missverstanden“. Der Konzern beschuldigt die Kommission, aus politischen Motiven gegen Apple vorzugehen und das Unternehmen wegen seines Erfolgs herausgepickt zu haben.
Nicht nur Apple war ins Visier der EU-Kommission geraten. 2015 hatte Vestager schon Fiat in Luxemburg und Starbucks (Starbucks Aktie) in den Niederlanden zu Steuernachzahlungen verdonnert. Dabei ging es allerdings um deutlich niedrigere Beträge als jetzt im Fall Apple.
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