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Amerika entdeckt TTIP neu

Freitag, 04.11.2016 16:01 von

Die US-Wirtschaft sieht nach den Wahlen eine neue Chance für das Freihandelsabkommen. Einen Vertrag mit Europa zu schließen, wird für den nächsten US-Präsidenten, ob Clinton oder Trump, leichter sein als mit Asien.

Bislang spielte die Transatlantic Trade and Investment Partnership – besser bekannt unter dem Kürzel TTIP – in Amerika so gut wie keine Rolle. Ausgerechnet die im Zeichen der Globalisierungskritik stehenden Präsidentschaftswahlen könnten dem bereits totgesagten Freihandelsabkommen neues Leben einhauchen. „Wir sollten TTIP vorziehen und das asiatische Abkommen TPP hinten anstellen“, forderte Fred Bergsten, Handelsexperte und langjähriger Direktor des renommierten Peterson Instituts for International Economics auf einer Podiumsveranstaltung des Handelsblatts in der deutschen Botschaft in Washington.

Zuvor hatte schon der frühere US-Handelsbeauftragte Robert Zoellick diese Idee ins Spiel gebracht. Auch er sah darin eine Möglichkeit, dem wachsenden Widerstand gegen den Freihandel zu begegnen. So wie TTIP in Europa ist TPP in den USA zum politischen Kampfbegriff geworden. Sowohl Donald Trump als auch Hillary Clinton wollen das bereits ausgehandelte Abkommen mit elf vorwiegend asiatischen Ländern nicht unterzeichnen. Auch im Senat gibt es Widerstand. Der Versuch von Präsident Barack Obama, TPP noch vor der Amtseinführung seines Nachfolgers durch den Kongress zu bringen, dürfte deshalb zum Scheitern verurteilt sein.

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