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Abgasaffäre: EU-Untersuchungsausschuss will bessere Zusammenarbeit

Dienstag, 13.09.2016 15:06 von

STRASSBURG (dpa-AFX) - Der Untersuchungsausschuss des Europaparlaments zum Abgas-Skandal verlangt eine bessere Zusammenarbeit von der EU-Kommission. In seinem Zwischenbericht fordert der Ausschuss unter anderem eine "zügigere Bereitstellung der angeforderten Unterlagen". Die Abgeordneten nahmen den Bericht am Dienstag in Straßburg an, wie das Parlament mitteilte. Darin heißt es, die Kommission solle für "sofortige Hilfe und umfassende Transparenz" sorgen. Noch immer warte der Ausschuss auf Dokumente. Auch die Staaten sollten der EU-Kommission ihre Unterlagen schneller bereitstellen.

Die Zusammenarbeit der Parlamentarier mit der EU-Kommission habe sich seit dem Sommer verbessert, sagte der liberale Niederländer Gerben-Jan Gerbrandy, Mitglied im Ausschuss. Die weiteren Ermittlungen sollten sich auf die nationalen Behörden konzentrieren, deren Rolle noch nicht ausreichend beleuchtet worden sei.

Amerikanische Behörden hatten im vergangenen Jahr den Einsatz betrügerischer Software zur Manipulation von Abgas-Werten bei Volkswagen (VW Aktie) aufgedeckt. Der Ausschuss soll seit März unter anderem untersuchen, ob die EU-Kommission oder nationale Beamte von dem Betrug wussten. Dazu hat er bisher 37 Experten angehört und eine Studie in Auftrag gegeben. Zehn Sitzungen folgen bis zum Frühjahr 2017 - dann soll der Abschlussbericht veröffentlicht werden./kaz/DP/stb