US-Regierung: Keine Billion-Dollar-Platinmünze gegen Schuldenkrise

WASHINGTON (dpa-AFX) - Aus der Traum, wenn es denn wirklich jemals ernst zu nehmen war: Die US-Regierung hat am Samstag erklärt, dass keine Platinmünze im Wert von einer Billion Dollar (Dollarkurs) geprägt wird, um die Nation aus ihrer prekären Finanzlage zu befreien. Die Idee, mit dieser Münze sozusagen einen Gegenwert zu den US-Schulden zu schaffen und damit einen drohenden Showdown im Kongress um eine Erhöhung des Schuldenlimits zu vermeiden, geistert seit Wochen durch die US-Medien - wenn auch zumeist augenzwinkernd.

Die US-Schuldenobergrenze liegt derzeit bei 16,4 Billionen Dollar. Sie wurde zum Jahresende erreicht, und die USA sind nur noch deshalb weiter zahlungsfähig, weil Haushaltsumschichtungen etwas Luft verschafften. Republikaner im Kongress haben bereits angekündigt, dass sie ihre Zustimmung zur Anhebung des Limits mit massiven Sparforderungen verbinden wollen - damit droht neuer Zündstoff im Kongress.

Und so tauchte denn die Idee auf, es mit einem Münz-Trick zu versuchen. Denn zwar ist es Regierung und Notenbankern in den USA untersagt, in unbegrenzter Menge Scheine zu drucken. Aber bei Platinmünzen - die gemeinhin etwa zu besonderen Gedenktagen geprägt werden - gebe es keine solche Beschränkung. Wenn also jetzt eine solche "Jumbo-Münze" geschaffen würde - dann wäre erst einmal Ruhe an der Schuldenfront, da ein Gegenwert geschaffen wäre, der die Bilanz buchhalterisch ausgleichen würde.

"Weder das Finanzministerium noch die Notenbank glauben, dass das Gesetz zur Produktion von Platinmünzen zwecks Umgehung einer Anhebung des Schuldenlimits angewendet werden kann oder angewendet werde sollte", zitierten das "Wall Street Journal" und andere Medien einen Sprecher des Finanzministeriums, Anthony Coley. Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, pflichtete demnach in einer Erklärung bei. Es sei die Aufgabe des Kongresses zu handeln, das heißt, dafür zu sorgen, dass die USA ihre Rechnungen weiter bezahlen könnten./ch/DP/zb