'Spiegel': Kaufprämie für Elektroautos soll kommen

Freitag, 26.02.2016 18:05 von

HAMBURG/BERLIN (dpa-AFX) - Der Kauf eines Elektroautos soll in Deutschland nach "Spiegel"-Informationen ab Juli mit einer Prämie von 5000 Euro bezuschusst werden. Darauf hätten sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) verständigt, berichtet das Magazin unter Berufung auf ein internes Papier. Darin sei auch vorgesehen, dass die Autohersteller 40 Prozent der anfallenden Kosten übernehmen. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der dem Bericht zufolge bis 2020 rund 800 Millionen Euro bereitstellen müsste, hatte sich jedoch strikt gegen eine Kaufprämie ausgesprochen.

Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums sind die internen Absprachen zwischen den beteiligten Ressorts noch nicht beendet. "Die Gespräche innerhalb der Bundesregierung laufen, und sie laufen konstruktiv", sagte eine Sprecherin auf Anfrage, ohne Einzelheiten zu nennen.

Bei einer Veranstaltung vor dem G20-Treffen in der chinesischen Metropole Shanghai hatte Schäuble am Donnerstag gesagt, er habe kein Geld - aber dafür ordnungspolitische Bedenken bei möglichen direkten Kaufzuschüssen für Elektrofahrzeuge.

Von ihrem Ziel, bis zum Jahr 2020 eine Million E-Autos auf die Straße zu bringen, ist die Bundesregierung noch weit entfernt. SPD und CSU hatten deshalb immer wieder auf eine Kaufprämie gepocht, waren mit diesem Vorhaben aber stets an Schäubles Votum gescheitert./ax/DP/fbr