Danke, Hände hoch!

Dienstag, 19.08.2014 16:00 von Handelsblatt - Aufrufe: 135

Deutschland diskutiert über Waffenlieferungen für kurdische Kämpfer im Irak. Sie sind die einzigen, die die Terroristen stoppen können. Doch was passiert, wenn die Waffen in falsche Hände geraten?

Frieden schaffen mit Waffen? Die Bundesregierung hatte eigentlich beschlossen, dass sie niemals deutsche Waffen in ein Kriegsgebiet liefern darf. Doch nun denkt die Politik darüber nach, ob sie kurdische Kämpfer im Nordirak ausrüsten soll. Die Kurden scheinen die Einzigen zu sein, die den Vormarsch der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) aufhalten können.

Nur wer garantiert, dass die Waffen nicht in die falschen Hände geraten? Für Nahostexpertin Expertin Gülistan Gürbey ist die Sache klar: Wenn Deutschland Waffen in den Irak liefern würde, gingen diese an die Regionalregierung der Kurden im Irak. Und an niemanden sonst. Dass die die Waffen in die Hände „außerstaatlicher Akteure“ fallen könnten, hält die Dozentin der Freien Universität Berlin für unwahrscheinlich. „Die einzige Möglichkeit wäre, wenn die Terrorgruppe IS die Kurdengebiete einnehmen würde“, sagte sie Handelsblatt Online. Dann seinen die Waffen verloren. Daran glaubt sie jedoch nicht. Denn die Kurden im Nordirak hätten gezeigt, dass sie im Kampf gegen die Extremisten gewinnen könnten – falls sie ausreichend militärische Mittel aus dem Westen bekämen. „Wer soll die IS stoppen, wenn nicht die Kurden?“, sagt sie.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wollen die Kurden unterstützen, auch wenn sie sich bislang nicht festlegen, wie sie sich das vorstellen. Noch weiter geht der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne): Er poltert, man könne die Terroristen nicht „mit Spruchbändern“, sondern nur mit Waffengewalt stoppen.

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