Brüssel muss allein über den Unkrautkiller entscheiden

Freitag, 24.06.2016 18:00 von WirtschaftsWoche - Aufrufe: 362

Dritte Abstimmung und noch immer kein Ergebnis: Ob der beliebte Unkrautvernichter Glyphosat in der EU verboten wird, bleibt fraglich. Nun muss die EU-Kommission entscheiden - und zwar rasch, denn die Zulassung läuft ab.

Es ist ein Trauerspiel: Auch in der dritten Abstimmungsrunde haben sich die EU-Staaten am 24. Juni wieder nicht darüber einigen können, ob der weltweit am häufigsten angewendete Unkrautvernichter Glyphosat in Europa weiter zugelassen bleibt oder ob er verboten wird. Bei der Zusammenkunft von Vertretern der EU-Staaten in Brüssel fehlte erneut eine sogenannte qualifizierte Mehrheit, in die auch die Einwohnerzahl der jeweiligen Länder mit eingeht.Das klare Ja für den Unkrautkiller kam auch deshalb nicht zustande, weil Deutschland und sechs weitere Staaten sich enthielten. Damit stimmten nur 19 Länder für die von der EU-Kommission vorgeschlagene Verlängerung der Zulassung um bis zu 18 Monate. Frankreich und Bulgarien votierten dagegen.Nun ist die EU-Kommission am Zug.Sie muss jetzt eine Entscheidung treffen – und zwar sehr rasch, denn die Genehmigung für die möglicherweise krebserregende Agrar-Chemikalie läuft Ende Juni aus. Voraussichtlich wird die Kommission in Brüssel Mitte kommender Woche die Zulassung selbst verlängern.Zwar hatte die Kommission die Länder förmlich bekniet, doch eine Entscheidung zu treffen. Die drückten sich aber erneut davor."Nun hat Brüssel die Arschkarte“, spricht der Grünen-EU-Abgeordnete Martin Häusling Klartext. Wieder einmal „sind viele Staaten zu feige, selbst eine klare Position zu beziehen“, sagt der Agrar- und Umweltpolitiker. Tatsächlich würde die Sachlage immer verworrener, seit die sogenannte technische Verlängerung der Zulassung vor anderthalb Jahren auf die Tagesordnung des entsprechenden EU-Gremiums kam.

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