Ad hoc: US Patent Trial and Appeal Board verwirft Sight-Sound-Patente
09:55 08.10.14
Intertainment AG / Schlagwort(e): Rechtssache/Patent
08.10.2014 09:52
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Die Intertainment AG, München, wurde darüber informiert, dass das Patent
Trial and Appeal Board der US-Patentbehörde zwei Patente der
Intertainment-Beteiligung SightSound Technologies als nicht patentierbar
verworfen und damit zugunsten von Apple entschieden hat. Die Entscheidung
betrifft die Patente, die von Apple im Rahmen des Patentverfahrens zwischen
SightSound und Apple vor das Board gebracht wurden.
SightSound selbst hat sich bislang nicht zu der Entscheidung geäußert. Nach
Auffassung von Intertainment wird SightSound wahrscheinlich Rechtsmittel
gegen die Entscheidung des Boards einlegen.
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