Kinderfolter in Abu Ghoraib + neue Fotos.

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börsenfüxlein : Kinderfolter in Abu Ghoraib + neue Fotos.
4
15.02.06 10:59
#1
wird wohl wieder Wellen schlagen...Amis bemühen sich noch diese Fotos gerichtlich zu stoppen...


Neue Folterfotos angekündigt

US-Unteroffizier vor U-Ausschuss: Auch Kinder in Abu Ghoraib misshandelt.


  Das durch einen vor zwei Jahren aufgedeckten Folterskandal berüchtigte irakische Gefängnis Abu Ghoraib steht erneut im Mittelpunkt von Misshandlungsvorwürfen gegen die US-Armee.

Nach den Aussagen eines US-Unteroffiziers seien wiederholt auch Kinder von Häftlingen von US-Militärs misshandelt worden.


Auch Sohn von General unter Opfern


Dieses Verfahren sei beispielsweise angewendet worden, um den irakischen General Hamid Sabar unter Druck zu setzen, sagte Unteroffizier Samuel Provance am Dienstag (Ortszeit) vor einem Untersuchungsausschuss des US-Repräsentantenhauses.


Der 16-jährige Sohn des Generals sei festgenommen worden, ohne dass gegen ihn Vorwürfe vorlagen. Dann sei er unter den Augen des Vaters mit Eiswasser bespritzt worden.


Außerdem sei er mit einem Kriminellen in einem Gefängnistrakt eingesperrt worden, der für Vergewaltigungen von Häftlingen berüchtigt gewesen sei.


"Übliche" Praxis


Der 16-Jährige sei "Opfer von Misshandlungen" gewesen, "um den General zum Sprechen zu bringen", sagte Provance, der nach seinen Aussagen über die Praktiken in dem Gefängnis degradiert worden war. Derartige Misshandlungen seien in dem Gefängnis üblich gewesen, fügte Provance hinzu.


Im Falle Sabars habe das jedoch nicht die erwünschte Wirkung erzielt. Der General sei nach der Misshandlung seines Sohnes so stark mitgenommen gewesen, dass er nicht mehr zu einer Aussage in der Lage war.


Neue Folterfotos angekündigt


Neben den neuen Foltervorwürfen könnte zudem auch ein australischer Sender dafür sorgen, dass der Folterskandal von Abu Ghoraib erneut in die Medien kommt. Der TV-Sender SBS kündigte für Mittwoch die Ausstrahlung neuer "Horrorbilder" aus Abu Ghoraib an.


In den USA seien sie wegen eines laufenden Rechtsstreits noch nicht veröffentlicht worden.


Die Bilder zeigen den Angaben zufolge Tötungsdelikte, Folter und sexuellen Missbrauch. Sie stammten aus derselben Zeit wie die Aufnahmen, die den im Frühjahr 2004 bekannt gewordenen Folterskandal ausgelöst hatten, teilte der Sender weiter mit.


US-Soldatin zu drei Jahren Haft verurteilt


Wegen des im Frühjahr 2004 bekannt gewordenen Folterskandals in Abu Ghoraib war die US-Soldatin Lynndie England im Herbst 2005 zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Foto von England, auf dem sie einen nackten und auf dem Boden liegenden Häftling wie einen Hund an der Leine hält, ging um die Welt.



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börsenfüxlein : Pentagon fürchtet neue Gewaltwelle...
 
16.02.06 15:39
#19
Pentagon fürchtet neue Welle der Gewalt

Auf zahlreichen Titelseiten arabischer Zeitungen prangen heute die bislang unbekannten Folterfotos aus dem US-Gefängnis Abu Ghureib im Irak. Nach dem Aufruhr in der islamischen Welt gegen die Mohammed-Karikaturen fürchtet das Pentagon nun gewaltsame Proteste gegen die USA.

Bagdad/Kairo - Heute druckten beispielsweise die auflagenstarken, überregionalen Zeitungen "al-Hayat" und "al-Quds al-Arabi" sowie die jordanische Zeitung "al-Sabil" Fotos auf ihren Titelseiten, auf denen Leichen und geschundene Körper von Irakern in US-Gefangenschaft zu sehen sind. In den Bagdader Tageszeitungen wurden die Fotos heute jedoch nicht abgedruckt. Allerdings sind die Bilder auch auf den Internet-Seiten der arabischen TV-Sender al-Dschasira und al-Arabija zu sehen.

Ein Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums, der anonym bleiben wollte, sagte gestern Abend in Washington, bei 14 der Fotos handle es sich um dieselben, die vom US-Militär bereits vor zwei Jahren bei seiner internen Untersuchung des Abu-Ghureib-Skandals zusammengestellt worden seien. Nur bei einem einzigen der 15 gestern vom australischen Sender SBS veröffentlichten Bilder könne die Echtheit nicht bestätigt werden.


Drei der Fotos stammen den Angaben zufolge aus einer Sammlung von insgesamt 70 Bildern, deren Freigabe ein US-Gericht auf Antrag von Menschenrechtlern angeordnet hatte. Das Justizministerium hatte Berufung gegen die Entscheidung mit der Begründung eingelegt, dass die Fotos gewalttätige Reaktionen in der islamischen Welt hervorrufen könnten. In diesem Sinne äußerte sich auch Pentagon-Sprecher Bryan Whitman. Die weitere Veröffentlichung derartiger Bilder aus Abu Ghureib könne "unnötige Gewalt in der Welt auslösen und unsere Männer und Frauen in den Streitkräften" gefährden, sagte er.

Einige US-Soldaten, die an der Misshandlung der Gefangenen beteiligt waren, sind inzwischen zu Haftstrafen verurteilt worden, die von den meisten Irakern allerdings als zu milde empfunden werden.

Pakistan: Tausende demonstrieren gegen Karikaturen

In Pakistan kam es den vierten Tag in Folge zu Protesten gegen die Mohammed-Karikaturen. In Karatschi demonstrierten etwa 10.000 Menschen, wie die Polizei mitteilte. Rund 5000 Sicherheitskräfte waren aufgeboten, um Ausschreitungen zu verhindern. Die Demonstranten verbrannten Puppen, die den dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen darstellen sollten. Zu der Kundgebung hatte eine kleine sunnitische Organisation aufgerufen.


Etwa 50 Mitglieder der iranischen Studentenbewegung DHT protestierten heute zudem vor der deutschen Botschaft in Teheran friedlich gegen Veröffentlichungen von Karikaturen, die den Propheten Mohammed und iranische Fußballspieler mit umgeschnallten Bombengürteln zeigen. Die Studenten, darunter auch Frauen, hielten Plakate mit Überschriften wie "Merkel = Hitler", "Keine Beleidigung unserer Heiligkeiten" und "Jegliche Beleidigung unserer Nationalmannschaft ist gleichzusetzen mit Schließung der deutschen Botschaft" in die Höhe.

Wegen der geplanten Demonstration waren die Sicherheitsmaßnahmen vor der deutschen Botschaft vehement verschärft worden. Noch vor Beginn der Demonstration wurden dort mehr als 200 Sicherheitskräfte eingesetzt. Außerdem wurden Zäune aufgebaut, damit die Demonstranten sich nicht der Botschaft nähern konnten und mindestens zehn Meter Abstand zum Botschaftstor halten mussten.

Kultur-Chef der "Jyllands-Posten" gegen "Klima der Selbstzensur"

Unterdessen rechtfertigte der Kultur-Chef der "Jyllands-Posten" seine Entscheidung für die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen. Der inzwischen beurlaubte Flemming Rose sagte gestern Abend vor dem Brookings-Institut in Washington, er habe gegen das "Klima der Selbstzensur" zum Thema Islam vorgehen wollen, indem er 40 Karikaturisten um ihre Beiträge über Mohammed bat.

In Dänemark gebe es eine lange Tradition der Satire, sagte Rose. Er habe die Karikaturisten nicht eigens aufgefordert, Mohammed zu verspotten. Aber in Dänemark sei es normal, satirische Karikaturen zu veröffentlichen, auch über Jesus, die königliche Familie oder Politiker. "Die Karikaturisten haben den Islam und die Muslime halt genauso behandelt wie jeden anderen auch", fügte Rose hinzu. Die Frage, ob er die Veröffentlichung im Nachhinein bedaure, wies Rose zurück. Das laufe darauf hinaus, einem Vergewaltigungsopfer vorzuhalten, dass es einen Mini-Rock getragen habe, sagte Rose. "Was ich getan habe, wich nicht vom normalen Verhalten ab."

Inzwischen nimmt zumindest dieser Streit vollkommen absurde Dimensionen an. So hat jetzt ein israelischer Cartoonist einen ungewöhnlichen Wettbewerb gestartet: Als Reaktion auf iranische Holocaust-Karikaturen rief er jüdische Zeichner dazu auf, antisemitische Cartoons anzufertigen. "Ich denke, dass eine starke Nation wissen muss, wie man über sich selbst lacht", sagte Amitai Sandarovich von der Tageszeitung "Jediot Acharonot".

Seine Zeitung habe Dutzende Schreiben von Juden aus aller Welt erhalten, die gefordert hätten, dem Sturm der Entrüstung mit Humor entgegenzutreten. "Wir zünden keine Botschaften oder Flaggen an oder töten oder bedrohen Menschen. Wir machen Karikaturen, mit denen wir über uns selbst lachen", sagte Sandarovich. Bislang habe er etwa 100 Karikaturen ganz unterschiedlicher Qualität erhalten.
Rheumax : Elende Drecksäcke
2
16.02.06 16:26
#20
Kinder zu foltern, um aus den Eltern Informationen herauszupressen ist doch wohl das Allerletzte!
Und der Oberdrecksack labert weiter mit feistem Grinsen von Freiheit, Demokratie und sonstigen "amerikanischen Werten"..

Eigentlich müsste doch langsam jeder sehen, wie krank dieses Pack ist.
Einfach zum Kotzen..

Ja, ja, sind nur Einzelfälle und werden bestraft..  :-(
börsenfüxlein : spiegel
 
16.02.06 16:49
#21
Erschreckende Bilder, besonnenes Echo

Wütende Vorwürfe, Drohungen, Aufrufe zu Protesten? Keine Spur. Die bisher unbekannten Folterbilder aus dem irakischen Gefängnis Abu Ghureib empören viele Araber. Dennoch reagierte die Presse besonnen.

Berlin - Vom Jemen bis Marokko, von Saudi-Arabien bis in den Irak: In allen Teilen der arabischen Welt wurden die bislang unbekannten, vom australischen Fernsehen gestern erstmals ausgestrahlten Folter-Szenen aus dem längst berüchtigten Gefängnis Abu Ghureib gezeigt. Aber die von vielen im Westen erwartete Welle der Empörung blieb bislang aus. Die Zeitungen druckten fast ausnahmslos die nüchternen Agenturtexte zu den Horror-Fotos. Eine neue Runde im durch den Cartoon-Streit angefachten "Kampf der Kulturen" blieb aus.



AP
Zeitungskiosk in Damaskus: Neue Bilder, alte Wunden
Allein in den Schlagzeilen spiegelte sich die Wut über die Bilder, die in Teilen noch drastischer sind als das bereits bekannte Material, auf dessen Grundlage mehrere US-Soldaten verurteilt wurden. "Erschreckende Bilder der amerikanischen Folter-Schande in Abu Ghureib", titelte die panarabische Tageszeitung "al-Quds al-arabi". "Neue Fotos der Folterorgien in Abu Ghureib" überschrieb die in den Vereinigten Arabischen Emiraten erscheinende Zeitung "Akhbar al-arab" ihren Text. Das Blatt "Akhbar al-Khaleej" aus Bahrein verwies in der Titelzeile zornig darauf, dass die US-Regierung die Veröffentlichung der Bilder zuvor verhindert habe. Die Artikel waren aber in allen drei genannten und vielen anderen Fällen rein nachrichtlich gehalten. Kommentare zu dem Thema gab es in den meisten Blättern nicht.

"Wir haben genug mit den Cartoons zu tun"

Auch im Irak berichteten viele Zeitungen besonnen. "Washington bestätigt die Echtheit der Bilder aus Abu Ghuraib", schlagzeilte heute etwa die Zeitung "al-Rafidain". "Die neuen Bilder reißen alte Wunden wieder auf", zitiert die Zeitung eine 34-jährige irakische Lehrerin. Ihr persönlich sei nun klarer als zuvor, dass die US-Amerikaner schnellstens aus dem Land bugsiert werden müssten. Weder mit der Erregung um die ersten Bilder aus Abu Ghureib aus dem Jahr 2004, noch mit den entzürnten Kommentaren zum Streit um die dänischen Mohammed-Karikaturen sind diese Reaktionen zu vergleichen.


Eine neue Welle von Ausschreitungen und Gewalttaten blieb zumindest heute ebenfalls aus. Dabei hatte selbst das Pentagon dies befürchtet. In Beirut, wo vor knapp über einer Woche noch das dänische Konsulat in Flammen aufgegangen war, prangten die erschreckenden Bilder auf vielen Titelseiten - aber von Demonstrationen war nichts zu sehen. In Jordanien, wo der Boykott gegen dänische Produkte von weite Teilen der Bevölkerung getragen wird, titelten die großen Zeitungen sehr emotionsarm: "Neue Bilder von Folteroperationen in Abu Ghureib", schrieb beispielsweise "al-Ghad".

Kundgebungen am Freitag?

"Der erste Grund für diese Zurückhaltung ist, dass die Bilder erst vor wenigen Stunden veröffentlicht wurden", sagte Mahmoud Gaafar, Leiter des Pressebüros der ägyptischen Botschaft in Berlin, heute zu SPIEGEL ONLINE. "Ich rechne schon damit, dass in den kommenden Tagen auch Kommentare veröffentlicht werden." Gaafar geht derweil aber davon aus, dass sich die arabische Presse "verantwortungsbewusst" verhalten wird: "Die Zeitungen wollen kein zusätzliches Öl ins Feuer gießen. Wir haben genug Sorgen wegen der dänischen Cartoons, die unseren Propheten beleidigen."


Dieser Konflikt war in der Tat heute in etlichen Zeitungen Kommentarthema. Daneben, etwa in der großen panarabischen Zeitung "al-Sharq al-Awsat", aber auch der Hamas-Erfolg in den Palästinensischen Gebieten, der Jagdunfall von US-Vizepräsident Dick Cheney und die Rolle der Kurden im Irak. Ähnlich sah es bei dem einflussreichen Blatt "al-Hayat" aus. In den großen ägyptischen und saudi-arabischen Zeitungen standen innenpolitische Angelegenheiten im Vordergrund.

Morgen freilich könnte die Besonnenheit einer neuen Welle des Aktionismus weichen. Traditionell finden die größten Demonstrationen in der arabischen und der islamischen Welt im Anschluss an das Freitagsgebet statt. Wenn die Folterbilder Predigtthema werden sollten, ist zumindest mit Kundgebungen zu rechnen.



börsenfüxlein : USA sollen irakische Häftlinge übergeben...
 
16.02.06 16:56
#22
werden die Amis wohl nicht zulassen...


IRAK

USA sollen irakische Häftlinge übergeben

Die irakische Regierung hat die auf Fotos festgehaltenen Misshandlungen an Gefangenen in Abu Ghureib verurteilt. Ein Minister forderte die USA auf, alle irakischen Gefangenen zu überstellen.

Bagdad/Kairo - "Wir sind sehr besorgt um die irakischen Häftlinge in Abu Ghureib. Die multinationalen Streitkräfte und die britischen Soldaten sollten sie an die Regierung überstellen", sagte Minister Suhair al-Chalabi. Zuvor hatte die irakische Regierung die Misshandlung von Gefangenen verurteilt. Solche Fälle dürften sich nicht wiederholen. Die Kabinettsmitglieder begrüßten, dass auch die US-Regierung die Taten scharf verurteilte.

Die Uno hat eine Untersuchung zu den jüngsten Bildern angemahnt. Sie seien zutiefst verstörend.

Der australische Sender SBS hatte am Mittwoch bislang unbekannte Fotos von Folterungen irakischer Gefangener gezeigt, die nach Angaben von SBS im Jahr 2004 in dem Gefängnis entstanden. Die Bilder zeigen getötete und schwer verwundete Menschen, die dem Sender zufolge Opfer von US-Soldaten und US-Aufsehern waren.

Ein Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums, der anonym bleiben wollte, sagte gestern Abend in Washington, bei 14 der Fotos handle es sich um dieselben, die vom US-Militär bereits vor zwei Jahren bei einer internen Untersuchung des Abu-Ghureib-Skandals zusammengestellt worden seien. Nur bei einem einzigen der insgesamt 15 von SBS veröffentlichten Bilder könne die Echtheit nicht bestätigt werden.

Einige US-Soldaten, die an der Misshandlung der Gefangenen beteiligt waren, sind inzwischen zu Haftstrafen verurteilt worden, die von den meisten Irakern allerdings als zu milde empfunden werden.

Major Tom : Stimmt absolut, elende Drecksäcke.
4
16.02.06 18:10
#23
Zitat: "Kinder zu foltern, um aus den Eltern Informationen herauszupressen ist doch wohl das Allerletzte!" Auch wenn in dem Posting von füx steht: "Die jetzt veröffentlichten Bilder aus der US-Haftanstalt Abu Ghraib im Irak haben nach den Worten einer irakischen Ministerin nichts mit den heutigen Zuständen in dem Gefängnis zu tun.", kann ich Dir zustimmen, Rheumax, dass Kinder zu foltern, um aus den Eltern Informationen herauszupressen, das Allerletzte ist.

Es ist ein großes Übel, dass Kinder in so vielerlei Hinsicht missbraucht werden, als Arbeits- oder Sexsklaven, als Kindersoldaten oder Kinder werden zum Zwecke der Organentnahme gezeugt und umgebracht oder Kinder werden von der Straße weggefangen und als Organspender gegen ihren Willen/ohne ihr Wissen missbraucht.

Manchmal könnte man meinen, die Welt ist eigentlich doch nur ein großer Shicehaufen und darin tummelt sich das "Gewürm", genannt Mensch, manche auch genannt "Drecksäcke" und einige "Oberdrecksäcke" - auch wenn ich trotz allem immer noch (mit) an das Schöne und Gute im Menschen glaube, resp. versuche, es zu sehen, denn es gibt eben nicht nur Drecksäcke auf dieser Welt. Weil wir es gerade in einem anderen Thread von "Albert Camus" hatten:

Zitat: "Für Camus befindet sich der Mensch in einer absurden Situation. Das Absurde besteht für ihn aus dem Spannungsverhältnis zwischen der absoluten Sinnlosigkeit des menschlichen Lebens (und des Todes) einerseits und der nie erfüllten Sehnsucht des Menschen nach einem Sinn bzw. sinnvollem Handeln. Der Mensch ist in eine sinnlose Welt geworfen, und aus der Sinnlosigkeit gibt es kein Entrinnen. [...] Es gibt zwar keinerlei "Ausweg" aus der absurden Situation, dennoch kann das Absurde überwunden werden: Durch die Annahme der absurden Situation durch den Menschen."

Ciao!

PS Um es aber noch einmal klar zu sagen: "Kinder zu foltern, um aus den Eltern Informationen herauszupressen ist doch wohl das Allerletzte!" Ja, das ist das Allerletzte und man muss sich eigentlich dafür schämen, dass so etwas im Namen der Demokratie geschehen konnte.

ariva.de

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TRAURIG, TRAURIG!

BarCode : Es ist und bleibt ein Skandal
5
16.02.06 18:20
#24
dass nicht einer aus der US-Regierung für diese üble Foltergeschichte bisher aus dem Amt gejagt wurde. (Eigentlich hätte die gesamte Regierung dafür abgesetzt werden müssen.) Das ist - zusammen mit Guantanamo - wirklich schon ein sehr schlechtes Zeichen für die US-Demokratie.

 

Gruß BarCode

sportsstar : Nicht überall wo Demokratie drauf steht
3
16.02.06 18:29
#25
ist eben auch Demokratie drin, BarCode ..

Eine Schande sondersgleichen.
54reab : "Kinder und Frauen zuerst von
 
16.02.06 18:42
#26
Bord" - auch so ein verlogener Spruch der "christlichen" Seefahrt. Ob Kinder, Jugendliche, Frauen oder Männer - keiner hat das Recht sie zu erniedrigen, zu quälen oder gar zu foltern. Auch Gefangene - ob zu Recht oder zu Unrecht - haben das Anrecht auf eine menschenwürdige Behandlung. Die dagegen verstoßen gehören vor Gericht. Das ist mit einem Großteil der Täter von Abu Ghureib zwischenzeitlich passiert. Allerdings bleiben noch viele Fragen bezüglich geheimer Anstalten ungeklärt.

MfG 54reab  
BarCode : Na ja
2
16.02.06 19:07
#27
Gerade mal 3 - DREI - Leute wurden für AbuGhraib verantwortlich gemacht und verurteilt. Alles eher untere Ränge. Die Vorgesetzte wurde aus der Armee entlassen. Alle hatten vor Gericht ausgesagt, dass sie sich die Misshandlungen nicht selbst und alleine ausgedacht haben, sondern auf Befehl gehandelt hätten. Das mag auch Entlastungsversuch sein. Aber dass in AbuGhraib nur 3 Leute verantwortlich waren, und der Rest nix gemerkt hat - undenkbar. Das ist alles andere als die Konsequenz, die auf ein solch schlimmes Verbrechen gegen die Menschlichkeit (und das ist für mich Folter und Misshandlung insbesondere durch Angehörige STAATLICHER INSTITUTIONEN eines demokratischen Staates) zu erfolgen hätte. Da wahr mehr Vertuschung als Aufklärung im Spiel.
Und jetzt zu sagen, wir dürfen die Sache nicht öffentlich abhandeln, weil dies zu weriteren Ausschreitungen in der islamischen Welt führen könnte: 1. bigott, da nicht die öffentliche Diskussion, sondern die Tatsache das es überhaupt geschehen ist, den Aufruhr schürt. Und 2.: Sollen wir jetzt alle demokratischen Rechte und Prozesse davon abhängig machen, unbequeme Wahrheiten über eigene Fehler nicht mehr öffentlich abhandeln können, nur weil das irgendwo auf der Welt zu Unruhestifterei ausgenutzt werden könnte? Warum hissen wir nicht einfach gleich die weiße Flagge und ergeben uns in die Hand des klugen Führers Achmedinedschad...

 

Gruß BarCode

54reab : Dass eine Verwaltung versucht
 
16.02.06 19:14
#28
Fehlverhalten in ihrem Apparat unter den Teppisch zu kehren, soll auch schon bei uns vorgekommen sein. Dann gilt plötzlich die Geheimhaltung. In einer offenen Gesellschaft ist es allerdings nur eine Frage der Zeit, bis die Informationen trotzdem die Öffentlichkeit erreichen. Hat hier auch funktioniert.

MfG 54reab
54reab : Ich habe kein Buch geführt.
 
16.02.06 19:29
#29
Die Aussage Drei möchte ich allerdings aus meinem Gedächtsnis heraus bezweifeln.

http://bb.focus.msn.de/focus/viewtopic.php?t=71600


Bisher acht Verurteilungen

Das Urteil wird in der kommenden Woche erwartet. Bisher sind acht Militärangehörige im Abu Ghoreib-Folterskandal verurteilt worden. Die meisten erhielten Haftstrafen zwischen sechs Monaten und einem Jahr. Es handelt sich ausnahmslos um Soldaten mit einfachen Dienstgraden. Für ihre Vorgesetzten oder gar für die Spitze im US-Verteidigungsministerium hatten die Vorfälle bisher keinerlei Konsequenzen.

Bewußte Handlung oder hat Lynndie England die Befehle aus Liebe befolgt?

Zuletzt bearbeitet von Community-Redaktion am Mi Okt 05, 2005 13:28, insgesamt 1-mal bearbeitet



Allerdings bin ich mit dir einig, dass wesentlich mehr mindestens zugeschaut oder davon gehört haben. Die Bilder sind unter Garantie rumgereicht worden. Diese Menschen sind in meinen Augen genau so schuldig wie die, die unter den Nazis weggeschaut haben. Strafrechtlich passiert denen jedoch praktisch nie was.

MfG 54reab
BarCode : Gut es waren 7 oder 8,
 
16.02.06 21:00
#30
aber außer den 3en, die einigermaßen angemessene Strafen gekriegt haben, waren das unterste Ränge mit Strafen bis zu einem Jahr, soweit ich das mitgekriegt habe. Die waren wahrscheinlich fürs Hoffegen und das Blut wegwischen verantwortlich. Es sollten doch auch um die 40 Geheimdienstler angeklagt werden. Davon ist aber nichts weiter zu hören gewesen.
Und natürlich ist es irgendwie logisch, dass es Vertuscher gibt. Und wenn es dann wirklich in dem Maße bekannt wird, ist das zwar ein erster Schritt in der Demokratie. Aber wenn die, die auf der politischen Ebene für den ganzen Laden verantwortlich sind, überhaupt nichts zu befürchten haben, außer einem kurzfristigen Umfragentief, dann ist das schon bedenklich.
Bei uns werden Politiker schon wegen einer dubiosen Friseurrechnung oder einem Billigflug mit Kumpels aus der Wirtschaft aus dem Amt gejagt...

 

Gruß BarCode

Rheumax : "Etwa 20 einfache Soldaten"
 
17.02.06 09:18
#31

Angst vor Folterbildern

USA: Neue Fotos aus Militärgefängnis Abu Ghraib »gefährden unsere Streitkräfte«. UNO-Chef Annan »tief verstört« über Aufnahmen. Kritik an Militärlager Guantánamo

Von Rüdiger Göbel
Titel Eines der vom australischen Fernsehen verbreiteten FotosFoto: AP/SBS

Die USA haben die Echtheit bislang unveröffentlichter Folterbilder aus dem amerikanischen Militärgefängnis Abu Ghraib im Irak bestätigt. Statt aber die auf den Aufnahmen dokumentierte Gefangenenquälerei zu kritisieren und die verantwortlichen Menschenschinder in US-Uniform zur Rechenschaft zu ziehen, kritisierte das Verteidigungsministerium in Washington die Verbreitung der Fotos. Diese würden die wegen des Mohammed-Karikaturen-Konflikts herrschenden Spannungen zwischen islamischen und westlichen Staaten weiter verschärfen. Eine Argumentation, die auch von vielen westlichen Medien geteilt wurde. In der arabischen Presse wurden die neuen Enthüllungen über Foltermethoden der US-Armee auf den Titelseiten veröffentlicht. Zeitungen im US-besetzten Irak verzichteten auf deren Dokumentation.

Die am Mittwoch vom australischen TV-Sender SBS veröffentlichten Bilder würden die Situation nur weiter verschärfen und »unnötige Gewalt in der Welt auslösen und unsere Männer und Frauen in den Streitkräften« gefährden, zitierten die Nachrichtenagenturen Pentagon-Sprecher Bryan Whitman. Die auf den Fotos dokumentierten »Vorfälle« im Gefängnis Abu Ghraib seien bereits »vollkommen untersucht« und die Täter zur Rechenschaft gezogen worden. Nach Angaben von SBS waren die gezeigten Bilder Ende 2003 und im Jahr 2004 in Abu Ghraib entstanden. Sie zeigen getötete und schwer verwundete Menschen, die dem australischen TV-Sender zufolge Opfer von US-Soldaten und US-Aufsehern waren.

Nach der Ausstrahlung der neuen Folterbilder verurteilte die US-gestützte Regierung im besetzten Irak die Mißhandlung von Gefangenen. In einer am Donnerstag in Bagdad veröffentlichten Erklärung hieß es, diese Fälle dürften sich nicht wiederholen. Die irakische Menschenrechtsministerin Nermin Othman beeilte sich im arabischen Fernsehsender Al Arabija zu erklären, die Bilder gefolterter und getöteter Gefangener hätten nichts mit den heutigen Zuständen in dem Gefängnis zu tun. Seit die Aufnahmen entstanden sind, habe sich die Lage in Abu Ghraib verbessert. Es habe bis auf einen einzigen Fall vor einem Monat keine Folter mehr gegeben. Die US-Politik gegenüber irakischen Häftlingen habe sich geändert. Tatsächlich gab es in der Vergangenheit keine Berichte mehr über Folter in US-Gewahrsam, allerdings immer neue Enthüllungen über schwere Mißhandlungen durch irakische Sicherheitskräfte. So wurden in den vergangenen Wochen mehrere Geheimgefängnisse im Irak entdeckt, in denen Inhaftierte von Paramilitärs gefoltert wurden.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan äußerte sich wegen der neuen Folterbilder »tief verstört« und forderte eine möglichst schnelle Untersuchung. Australiens Regierungschef John Howard, Teil der von US-Präsident George W. Bush für den Irak-Krieg geschmiedeten »Koalition der Willigen«, nahm die Vereinigten Staaten dagegen ausdrücklich in Schutz. Wenn es weitere Mißhandlungen gegeben habe, müßten diese verurteilt werden. Allerdings müsse er zur Verteidigung der USA sagen, daß die Bush-Regierung schon einiges wegen der Foltervorwürfe unternommen hätten, so Howard. Tatsächlich wurden etwa 20 einfache Soldaten wegen der Gefangenenmißhandlung verurteilt. Ermittlungen gegen ihre Vorgesetzten und die Pentagonspitze werden bis heute allerdings strikt abgelehnt.

Daß Folter durch US-Soldaten nicht auf den besetzten Irak begrenzt ist, geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht der UN-Menschenrechtskommission über das Militärgefängnis Guantánamo hervor. In dem 54seitigen Expertenreport werden explizit die »vom US-Verteidigungsministerium autorisierten speziellen Verhörtechniken« kritisiert und eine sofortige Schließung des Folterlagers gefordert. (jw)

cassius.c : Bei uns haben schon Minister wegen
 
17.02.06 09:22
#32

- Miles an more

- Putzfrauenaffäre

- Dienstwagen-Affäre

und weniger ihr Amt nieder gelegt.

In den USA werden nur einfache Soldaten ganz böse ausgeschimpft

Sind wir zu weich oder stimmt da was nicht?

börsenfüxlein : Streit zwischen USA und UNO
 
17.02.06 11:30
#33
Guantanamo: Streit zwischen USA und UNO

 Das Weiße Haus hat den Vereinten Nationen (UNO) nach der scharfen Kritik am Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba schlampige Arbeit vorgeworfen.

Es diskreditiere die UNO, wenn ein Team einen Bericht herausgebe, "ohne sich die Fakten anzusehen. Das Team hat sich nur mit den Unterstellungen beschäftigt", so Präsidentensprecher Scott McClellan gestern in Washington.

UNO fordert Schließung

Berichterstatter der UNO-Menschenrechtskommission hatten die Behandlungsmethoden auf Guantanamo in ihrem gestern in Genf veröffentlichten Bericht als Folter angeprangert und die umgehende Schließung des Lagers gefordert.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan schloss sich der Ansicht des Expertenteams an. Es sei nicht zulässig, Menschen dauerhaft ohne Anklage festzuhalten und ihnen nicht die Möglichkeit einer Aussage vor Gericht zu geben, sagte Annan in New York.

Auch Blair für Schließung?

"Das Militär behandelt Gefangene human, wie vom Präsidenten angeordnet", sagte wiederum McClellan. "Wir wissen, dass es sich bei ihnen um gefährliche Terroristen handelt." Auch in Großbritannien, dem engsten Verbündeten der USA in Europa, wächst indes die Gegnerschaft zu Guantanamo.

Der britische Nordirlandminister Peter Hain sagte gestern im BBC-Fernsehen zu dem Thema: "Ich zöge es vor, es gäbe es nicht. Ich zöge es vor, es würde geschlossen." Auf Nachfragen, ob das auch Auffassung der britischen Regierung und ihres Premierministers Tony Blair sei, antwortete Hain: "Ja, das denke ich."

börsenfüxlein : auch Annan für Schließung von Guantanamo...
 
17.02.06 11:40
#34
New York (Reuters) - Nach UN-Menschenrechtsexperten und dem Europäischen Parlament hat am Donnerstag auch UN-Generalsekretär Kofi Annan die Schließung des umstrittenen US-Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba gefordert.

"Früher oder später wird es nötig sein, Guantanamo zu schließen. Es wird an der Regierung liegen, dies zu entscheiden, und das hoffentlich so früh wie möglich", sagte Annan vor Journalisten in New York.

Die Zwangsernährung von Gefangenen und einige Verhörmethoden kämen Folter gleich, hieß es in einem am Donnerstag vorgelegten Bericht der UN-Menschenrechtskommission. Das EU-Parlament votierte dafür, von den USA faire Gerichtsverfahren für die Häftlinge einzufordern. Die USA wiesen die Vorwürfe unterdessen zurück. Bei den Gefangenen in Guantanamo handle es sich um "gefährliche Terroristen". Diese würden menschlich behandelt.

Annan sagte auch, er stimme nicht allem in dem UN-Bericht zu, der von unabhängigen Experten für die Menschenrechtskommission verfasst worden sei. Gleichzeitig rief er dazu auf, ein Gleichgewicht zwischen der Bekämpfung des Terrorismus und dem Schutz der Bürgerrechte zu finden. Allerdings sollten Menschen nicht "auf Dauer" gefangen gehalten werden.


börsenfüxlein : und noch einer..
 
17.02.06 11:41
#35
Berlin (Reuters) - Der Regierungskoordinator für die deutsche-amerikanischen Beziehungen, Karsten Voigt, hat die US-Regierung nachdrücklich zur Schließung ihres umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba aufgefordert.

Verständnis für die schroffe Reaktion der US-Regierung auf jüngste Kritik von Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen und UN-Generalsekretär Kofi Annan habe er keines, sagte Voigt am Freitag im rbb-Inforadio. Auch viele Amerikaner hielten das Gefangenenlager und die dort angewandten Praktiken für unvereinbar mit den amerikanischen Rechtsnormen. "Auf jeden Fall ist Guantanamo unvereinbar mit den in Europa geltenden Rechtsnormen", stellte Voigt klar. "Es läge auch im amerikanischen Interesse, Guantanamo sobald wie möglich, also eigentlich sofort zu schließen."

Besorgt mache ihn die US-Begründung für das Lager mit einem "Krieg gegen den Terror". Dieser Krieg dauere schon Jahre an und werde voraussichtlich noch weitere währen. Das könne dazu führen, dass sich mit den USA ein Land dauerhaft als im Krieg stehend verstehe. Im Krieg hätten bestimmte Rechtsnormen nur abgeschwächt Geltung oder seien außer Kraft. Er halte den Begriff des "Krieges gegen den Terror" für falsch.

"Es gibt nicht unterschiedliche Rechtsauffassung zwischen Amerikanern und Deutschen, sondern es gibt hier von Anfang an einen Unterschied in der Rechtsauffassung zwischen der überwiegenden Mehrheit der europäischen Regierungen und der amerikanischen Administration", sagte Voigt. Die Existenz des Lagers schade dem Ansehen Amerikas in der Welt.

UN-Menschenrechtsexperten und Annan hatten am Donnerstag die umgehende Schließung von Guantanamo gefordert. Die UN-Menschenrechtskommission hatte in einem Bericht erklärt, Zwangsernährung von Gefangenen in dem Lager und einige Verhörmethoden kämen der Folter gleich. Das Europa-Parlament hatte von den USA faire Gerichtsverfahren für die Häftlinge des Lagers eingefordert.

54reab : @Barcode: Ich finde es nicht richtig, wenn
 
17.02.06 11:42
#36
bei uns ein Minister zurücktreten muss, weil ein Beamter Mist gebaut hat, den der Minister unmöglich verhindern konnte. Diese sogenannte politische Verantwortung ist pervers. In einem derartigen Falle müsste der Beamte ohne Pensionsansprüche entlassen werden. Das läßt leider unser Beamtenrecht nicht zu. In anderen Ländern sehr wohl - z.B. in den USA.

"Bei uns werden Politiker schon wegen einer dubiosen Friseurrechnung oder einem Billigflug mit Kumpels aus der Wirtschaft aus dem Amt gejagt..."

Mit Recht muss der Politiker abtreten. Dies kann er wirklich keinem Untergebenen in die Schuhe schieben.

Ich bin auch der Überzeugung, dass mehr Personen in diese Sauerei verwickelt waren als bis jetzt zur Rechenschaft gezogen wurden. Dabei waren wahrscheinlich auch höhere Chargen, die es förderten oder wussten oder es zuließen oder ihren Aufsichtspflichten nicht nachgekommen sind. Allerdings bedarf es in einem Rechtsstaat mindestens einen geschlossenen Indizienkreis, besser sind Beweise, bevor eine Person vor den Kadi geschleift werden kann. Dass einem bestimmte Personen unsympathisch sind reicht sicherlich nicht. Ich glaube auch nicht, dass einzelne Personen der obersten Ebene derartige Befehle gaben - auch wenn sie innerlich damit einverstanden waren. So selten blöd ist keiner.

MfG 54reab




börsenfüxlein : aljazeera dazu...
 
17.02.06 11:45
#37
For those who still defend the American President’s decision to invade Iraq, for those who still defend his policies that have resulted in one scandal after the other, the unexpected release more scandalous and horrific photos depicting the true extent of abuse and crimes committed against Iraqi detainees at Baghdad's notorious Abu Ghraib prison comes like a shower of gasoline on a bonfire, fanning flames of anger and resentment of the Arab-Muslim world already angry and hurt by the publication of cartoons ridiculing Prophet Muhammad (PBUH).

Today, nearly two years after the first abuse scandal at Abu Ghraib broke out in April 2004 showing detainees being tortured by American soldiers, sparking worldwide outcry, Australia's Special Broadcasting Service has shown more shocking pictures depicting more crimes the U.S. troops committed at the jail.

But yesterday, the full extent of the inhuman acts of the American troops at Abu Ghraib became known after the U.S. army’s international investigation into the scandal released a report detailing what exactly happened inside the jail.

The report, obtained by the online American magazine Salon, could not have arrived at a worse time for Washington, already facing mounting pressure and criticism from the world, including the UN, over its treatment of detainees it hold at its detention facility in Guantanamo Bay Cuba.
Salon said on its website that it had obtained the fullest photographic record to date of the abuse.

The U.S. army investigation report coincided with the United Nations report denouncing the U.S. abuse of detainees at Guantánamo, as well as the release of a shocking video showing troops of Britain, U.S.'s key ally in Iraq War, beating up Iraqi teens.

A recently released UN Human Rights Commission report said that the U.S. treatment of detainees at Guantanamo Bay violates international law and amounts to torture, calling for the immediate closure of the U.S. detention facility and the prosecution of officials “up to the highest levels” who are involved in prisoner abuses.

Also the UN Secretary General Kofi Annan urged the United States to close its detention centre at Guantanamo Bay as soon as possible.

But on the other hand, the Bush administration keeps fending off the new wave of anger sparked by the new scandal of more violations at Abu Ghraib depicted in the pictures recently aired on the Australian television.

The new abuse report, compiled by the army's criminal investigation division, includes 1,325 photographs and 93 video clips of suspected abuse of detainees at Abu Ghraib, 546 photographs of suspected dead Iraqi detainees, as well as 660 images of adult pornography, and 29 pictures of U.S. troops engaged in simulated sex acts, all recorded between October 18 and December 30 2003, according to the stamps, Salon wrote on its website.

The 18 pictures posted on Salon site and depicting the abuse at Abu Ghraib, showed “Iraqi men kneeling or lying on the ground alone or in a heap or wearing women's underwear on their heads” according to an article published by UK’s The Guardian, commenting on the new report obtained by Salon.

The new pictures show the normality of those bizarre scenes inside Iraq's notorious jail.

In one picture appears an army sergeant standing to fill out paperwork on a wall, while a hooded naked Iraqi stands behind. Another shows Staff Sergeant Ivan Chip Frederick – who faced trial over his involvement in abusing Iraqis inside Abu Ghraib - trimming his fingernails while an Iraqi stands on a box wearing a hood and electrical wires.

Other images showed the inhuman physical violence used against the detainees inside the jail.

"The DVD also includes photographs of guards threatening Iraqi prisoners with dogs, homemade videotapes depicting hooded prisoners being forced to masturbate, and a video showing a mentally disturbed prisoner smashing his head against a door. Oddly, the material also includes numerous photographs of slaughtered animals and mundane images of soldiers traveling around Iraq," Salon said.

But the Bush administration’s response only focused on the impact releasing those new pictures would have in the already angry Middle East nations, refusing to admit its responsibility or the chaos it created and crimes committed as a result of its illegal war in the country.

Commenting on the release of the new photos, a Pentagon spokesman said they "could only further inflame and possibly incite unnecessary violence in the world".

The International Committee of the Red Cross (ICRC) said that the newly release images of abuse of Iraqi prisoners exposes the U.S.’s violations of international humanitarian law.

However, the Swiss-based agency, whose previous reports condemned the U.S. treatment of detainees in Iraq, Afghanistan and Guantanamo, accusing the U.S. army of using tactics "tantamount to torture" on inmates at the Baghdad jail, didn’t say whether it would raise the issue again with Washington.

"We are shocked and dismayed at the mistreatment and abuse displayed in these images," ICRC spokeswoman Dorothea Krimitsas told Reuters in Geneva.

"The type of treatment in these images -- video or photos -- very clearly violates the rules of international humanitarian law which are designed to protect people detained in the context of armed conflict," she added.

54reab : @ börsenfüxlein: Zu Guantanamo einige
 
17.02.06 11:55
#38
Anmerkungen:

Die USA sieht dieses Lager als ein Kriegsgefangenenlager an (Krieg gegen den Terrorismus) und führt es entsprechend. Kriegsgefangenenlager werden üblicherweise nach dem Krieg aufgelöst. Wann ist dieser krieg zu Ende? Meiner Meinung nach ist es kein Kriegsgefangenenlager.

Viele andere - auch die UNO - sehen dieses Lager als Strafgefangenenlager an. Das würde bedeuten, dass die Aktionen in Afghanistan Polizeiaktionen und kein Krieg waren. In meinen Augen, war es jedoch eindeutig Krieg - allerdings nicht im klassischen Sinne gegen einen Nationalstaat. In meinen Augen ist es auch kein Strafgefangenenlager.

Das internationale Recht bietet uns bei Konflikten zwischen Nationen und übernationalen Organisationen/Banden praktisch keine Hilfe. Es ist auch traurig, dass es seitens der UNO keine Initiativen zur Weiterentwicklung des internationalen Rechts an derartige Situationen gibt. So schafft sich die UNO nur mittelfristig selber ab.

MfG 54reab
börsenfüxlein : das ich das noch erleben darf...
 
17.02.06 14:19
#39
Tony Blair widerspricht der Bush-Regierung...


Blair nennt Guantanamo "Anomalie"

  Der britische Premierminister Tony Blair hat das amerikanische Strafgefangenenlager Guantanamo auf Kuba als "Anomalie" bezeichnet. Nach seinen Gesprächen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin sagte Blair heute, er habe "immer wieder darauf hingewiesen, dass das eine Anomalie ist".

Früher oder später müsse dort etwas geschehen, so Blair. Für die von der UNO geforderte Schließung des Lagers auf dem US-Militärstützpunkt hatte sich der britische Wales- und Nordirland-Minister Peter Hain gestern in einer BBC-TV-Diskussion ausgesprochen.

UNO verleiht Kritik Nachdruck

UNO-Experten kritisierten die Anwendung von Gewalt gegen Gefangene, die Überstellung von Gefangenen in Länder, in denen ihnen ernsthaft Folter droht, und die Verletzung ihrer religiösen Gefühle durch das Militärpersonal in Guantanamo.

Die USA wiesen die Vorwürfe zurück. UNO-Generalsekretär Kofi Annan bekräftigte allerdings die Vorwürfe und forderte ebenfalls mit Nachdruck die Einhaltung internationaler Standards. Die Mehrheit der Guantanamo-Gefangenen wird ohne Anklage auf dem Militärstützpunkt auf Kuba festgehalten.

börsenfüxlein : LOL....Bundesregierung setzt der USA keine Frist..
 
17.02.06 14:55
#40
hau mich weg...als ob die Meinung der Bundesregierung in Washington irgendwen interessiert...


Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will ihre Forderung nach einer Schließung des US-Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba nicht mit einer Frist verbinden.

Die Bundesregierung gehe davon aus, dass die USA eine ihren demokratischen Wertvorstellungen "zeitlich angemessene" Lösung fänden, sagte Regierungssprecher Thomas Steg am Freitag vor Journalisten in Berlin. Die Bundesregierung habe da keine Vorgaben zu machen. Bundeskanzlerin Angela Merkel wie auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Innenminister Wolfgang Schäuble hätten mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass das Gefangenenlager mit deutschem Rechtsverständnis unvereinbar sei. Der Regierungskoordinator für die deutsch-amerikanischen Beziehungen, Karsten Voigt, hatte die US-Regierung aufgefordert, das Gefangenenlager "sobald wie möglich, also eigentlich sofort" zu schließen. Die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen (UN) hatte kritisiert, die Zwangsernährung von Gefangenen und die Verhörmethoden kämen Folter gleich.

Nach einem Treffen mit Merkel in Berlin zeigte sich der britische Premierminister Tony Blair auf Fragen nach dem Lager zurückhaltend: "Ich habe immer wieder darauf hingewiesen, (...) dass das eine Anomalie ist und dass früher oder später da etwas geschehen muss. Aber mehr habe ich da jetzt nicht hinzuzufügen."

Die USA halten in Guantanamo mehrere hundert Gefangene vor allem aus Afghanistan ohne förmliches Verfahren als Terrorverdächtige fest. Forderungen nach einer Schließung hat die US-Regierung in der Vergangenheit immer zurückgewiesen.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts wies darauf hin, dass die Bundesregierung ihre Bedenken hinsichtlich der Art und Weise, wie die Gefangenen festgehalten würden, wie auch hinsichtlich der Verfahren vor Militärgerichten wiederholt gegenüber der US-Regierung geäußert habe. Eine Einrichtung wie das Gefangenenlager dürfe und könne auf Dauer so nicht existieren.

Voigt sagte im rbb-Inforadio, er habe kein Verständnis für die schroffe Reaktion der US-Regierung auf den Bericht der UN-Menschenrechtsexperten. Auch viele Amerikaner hielten das Gefangenenlager und die dort angewandten Praktiken für unvereinbar mit den amerikanischen Rechtsnormen. "Auf jeden Fall ist Guantanamo unvereinbar mit den in Europa geltenden Rechtsnormen", sagte Voigt. "Es läge auch im amerikanischen Interesse, Guantanamo sobald wie möglich, also eigentlich sofort zu schließen."


börsenfüxlein : über 100 Tote Häftlinge in US-Gefängnissen...
 
22.02.06 20:31
#41
Almost 100 detainees have died in U.S. custody in Iraq and Afghanistan since August 2002, Human Rights First said in a report.

Of the 98 deaths, at least 34 were suspected or confirmed homicides that were “caused by intentional or reckless behavior”, the U.S. human rights group says.

According to the report, 11 more deaths are deemed suspicious and that between eight and 12 detainees were tortured to death. In once case, a prisoner was forced to jump off a bridge into Iraq's Tigris river and another was pushed inside a sleeping bad and suffocated.

The details of the report were first aired on BBC television’s Newsnight program on Tuesday. Human Rights First is expected to release its full report today.

Human Rights First representative Deborah Pearlstein said that she was "extremely comfortable" that the information was reliable.

"These are documents based on army investigative reports, documents that we've obtained from the government or that have come out through freedom of information act requests in the United States,” she told Newsnight program.

The number of deaths in custody doesn’t include those caused by fighting, mortar attacks or violence between prisoners, the group says. Instead, they are directly related to the prisoners’ detention or interrogation in U.S. custody.  

Despite this fact, charges are rare and sentences are light, the report states.

Washington has been facing mounting international criticism over the number of suspects it holds and the conditions at its prisons in Guantanamo Bay, Afghanistan, Iraq and elsewhere in the world. The U.S., moreover, came under increasing scrutiny after media reports revealed it was holding an unknown number of suspects in secret locations overseas, refusing either to acknowledge the detentions or to give information on the fate or the whereabouts of those detainees.  

Last week, an Australian TV channel aired previously unpublished pictures showing apparent U.S. abuse of prisoners in Iraq’s Abu Ghraib jail.

“Right to the top”

British MP Bob Marshall-Andrews said that the report confirmed "in statistical terms the appalling evidence already available in footage".

"If it is indeed systemic, then the responsibility for it must go right to the top, and that would apply to both British and American governments," he said.

A spokesman for Amnesty International UK called for an independent investigation into the deaths in custody.  

"Deaths in custody during the war on terror are a real matter of concern to us and we want to see the U.S. and its allies allowing a full independent and impartial investigation into these deaths, as well as mounting incidents of alleged torture and other mistreatment," he said.

He added that Amnesty had raised the issue of "overly lenient sentences" for those found guilty of abusing detainees.

The U.S. Ambassador to Iraq, Zalmany Khalilzad, told Newsnight program that the “overwhelming number" of troops behaved according to the law.

But he confirmed that prisoner abuses did exist.  

“There are thousands of prisoners that have been held by the coalition during the past more than two years…. Some have died of natural causes and there have been charges of abuse. If those reports are true, of course they would be terrible abuses.”

börsenfüxlein : Misshandlungen waren gedeckt...
 
25.02.06 11:36
#42
Bisher geheim gehaltene FBI-Dokumente erheben schwere Vorwürfe gegen das amerikanische Militär: Illegale und aggressive Verhörmethoden wurden von höchster Ebene unterstützt.

Die Foltervorwürfe gegen das amerikanische Militär reißen nicht ab. Nachdem erst kürzlich neue Bilder von zum Teil brutal misshandelten irakischen Häftlingen im berüchtigten Bagdader Abu Gohreb Gefängnis veröffentlicht wurden, verdichten sich jetzt die Hinweise, dass es auch in dem US-Militärgefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba zu schweren Übergriffen gegen Insassen kam.

Aus bisher geheim gehaltenen Dokumenten der US-Bundespolizei FBI geht hervor, dass sich FBI-Beamte bereits in den Jahren 2002 bis 2004 über die „illegalen und aggressiven Verhörmethoden“ der in Guantanamo Bay stationierten Fahnder des US-Militärgeheimdienstes (DIA) sowie des Ministeriums für Heimatschutz (DHS) beklagt hatten. Ihre Beschwerden, so heißt es darin weiter, seien jedoch auf führender Ebene zurückgewiesen worden.

Gezielte Misshandlungen

Bei den 90 000 Seiten umfassenden Dokumenten handelt es sich um E-mails und Notizen von FBI-Mitarbeitern, auf deren Freigabe die US-Bürgerrechtsorganisation ACLU unter Berufung auf das US-Gesetz zur Informationsfreiheit (Freedom of Information Act) geklagt hatte. In den Memos halten FBI-Mitarbeiter dem US-Militär ebenso gezielte wie systematische Misshandlungen von Insassen in Guantanamo vor.

Pornofilme als Folter

So hätten zwei Militärermittler einen islamischen Gefangenen beim Verhör etwa dazu gezwungen, sich homosexuelle Pornofilme anzuschauen und ihm zugleich ein Dauerblitzlicht ins Gesicht gerichtet. Andere Häftlinge seien 16 bis 18 Stunden ohne Pause verhört, mit lauter Dauermusik beschallt oder in israelische Flaggen gewickelt worden. In vielen Fällen sollen sich die Militärfahnder als FBI-Beamte ausgegeben haben.

Ermunterung von höherer Stelle

In einer Aktennotiz vom 30. Mai 2003 beschweren sich FBI-Agenten offen über die Missbräuche in Guantanamo. Die DIA- und DHS-Mitarbeiter, die dort mutmaßliche Terroristen verhören würden, seien von höherer Stelle regelrecht dazu ermuntert worden, besonders harte Taktiken anzuwenden, deren Erfolg ebenso zweifelhaft sei, wie deren rechtliche Grundlage.

„Diese Methoden stehen nicht nur im Widerspruch zu den in den USA zulässigen Verhörtechniken, sie werden zudem von Personen angewandt, die offensichtlich nur sehr wenig oder überhaupt keine Erfahrung haben, wie man sich auf rechtmäßige Weise Informationen (von Gefangenen) beschafft“, heißt es in dem Memo weiter: „Bedauerlicherweise stoßen unsere Befürchtungen bei führenden DHS-Mitarbeitern in Guantanamo auf große Skepsis und erheblichen Widerstand.“

Guantanamo-General uneinsichtig

Zu den Skeptikern zählte auch der damalige Leiter von Guantanamo Bay, Generalmajor Geoffrey Miller. Laut FBI favorisierte Miller beim Verhör von Gefangenen ebenfalls die agressiven Taktiken – trotz der eindringlichen FBI-Warnung, dass unter Folter gewonnene Informationen in der Regel wenig verlässlich und zudem vor Gericht nicht zulässig seien. Miller wurde später als Leiter nach Abu Gohreb versetzt, wo er ebenfalls „harte Verhöre“ von irakischen Gefangenen unterstützt haben soll.

Billigung durch das Pentagon

In einem andere FBI-Dokument vom 5. Mai 2004 klagen Beamte darüber, dass das US-Verteidigungsministerium „auf allerhöchster Ebene“ Verhörmethoden gebilligt habe, die darauf zielen würden, „Gefangene bewusst zu demütigen“. Außerdem sei den Ermittlern gestattet worden, Häftlingen beim Verhör Kapuzen über die Augen zu ziehen, um ihnen die Sicht zu nehmen oder ihnen physische Gewalt anzudrohen.

Folter mit Methode

Für ACLU-Anwalt Jameel Jaffer sind die FBI-Dokumente der Beweis, „dass Misshandlungen und Folter von Gefangenen in Guantanamo nicht die Taten einiger weniger Schurken (im Militär) waren, sondern vielmehr des Ergebnis einer gezielten Politik an der Militär- und Pentagonspitze.“

„Wir besitzen jetzt überwältigende Indizien dafür, dass sowohl die politische als auch die militärische Führung diese Verhörmethoden befürwortet und damit sowohl nationales als auch internationales Recht gebrochen hat“, meint Jaffer weiter: „Es ist völlig unakzeptabel, dass bisher kein führendes Regierungsmitglied zur Verantwortung gezogen wurde.“

Annan fordert Schließung

Erst vor wenigen Tagen hatten die Vereinten Nationen der amerikanischen Regierung in einem Report vorgehalten, die Behandlung der Gefangenen in Gunatanamo Bay komme „einer Folter gleich“. UN-Generalsekretär Kofi Annan fordert die Schließung des Lagers.

Bush beschwichtigt

Bisher stoßen die UN und Annan in Washington auf taube Ohren. Sowohl US-Präsident George W. Bush als auch Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bestehen darauf, das umstrittene Lager weiter zu betreiben. Die dort rund 520 einsitzenden Gefangenen, so beteuern beide gebetsmühlenartig, würden Amerikas Geheimdiensten nach wie vor „wichtige Informationen für den Krieg gegen den Terrorismus“ liefern.

Zudem könne von Misshandlungen oder gar Folter doch überhaupt keine Rede sein, winkt Pentagonsprecher Michael Shavers ab: „Das Verteidigungsministerium behandelt alle Personen, die in Guantanamo festhalten werden menschlich. Und das wird auch weiterhin so bleiben“. Was man im Pentagon unter „menschlicher Behandlung“ versteht, lässt Shavers jedoch offen.



 
27.02.06 12:22
#43
"NYT": US-Lager in Afghanistan schlimmer als Guantanamo

 In Afghanistan gibt es nach einem Bericht der Zeitung "New York Times" ein US-Gefangenenlager, in dem schlimmere Zustände herrschen als in Guantanamo auf Kuba.

Die US-Armee habe auf ihrem Stützpunkt Bagram bei Kabul unbemerkt von der Öffentlichkeit ein Gefängnis ausgebaut und halte dort rund 500 Menschen fest, berichtete die Zeitung gestern.

"Nur Provisorium"

Bei zahlreichen Gelegenheiten hätten Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington das Gefängnis als Provisorium beschrieben. Dort seien hauptsächlich Afghanen eingesperrt, die schließlich amnestiert oder in eine afghanische Haftanstalt verlegt würden, die mit US-Hilfe gebaut werde. Tatsächlich aber seien die Häftlinge in Bagram bis zu drei Jahre festgehalten worden.

Verheerende Zustände

Den Häftlingen in Bagram würden bis heute Anwälte vorenthalten, sie wüssten nichts über die Vorwürfe gegen sie und würden von den USA als feindliche Kämpfer angesehen, berichtete die "New York Times" weiter. Ehemalige Gefangene, Militärvertreter und Soldaten hätten Anlagen beschrieben, in denen Männer in Drahtkäfigen gehalten würden und bis vor einem Jahr Kübel als Toiletten benutzen mussten.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz habe Zugang zu dem Gefängnis. Ranghohe Pentagon-Vertreter hätten zu dem Bericht nichts sagen wollen. Der US-Stützpunkt Bagram liegt rund 65 Kilometer von Kabul entfernt.


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